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Allgemeine Geschäftsbedingungen DVD Versand
Präambel
Nur Original Productions bietet dem Kunden in diesem Onlineshop Unterhaltungsmedien auf Bild- und Tonträgern (DVD) zum Kauf an. Für den Einkauf ist es erforderlich, dass sich der Kunde im Shopsystem anmeldet. Der Einkauf erfolgt durch Auswahl des Produktes im System und Ablage des gewählten Produktes im Warenkorb. Ausgewählte Produkte können vor dem Abschluss der Bestellung wieder aus dem Warenkorb entfernt werden. mit dem Abschluss des Bestellvorganges gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit Nur Original Productions ab, welches von Nur Original Productions durch Versendung einer Auftragsbestätigung per E – Mail oder die Versendung der ausgewählten Produkte angenommen wird.
Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich unter Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Alle Leistungen, die von Nur Original Productions für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur insofern Geltung, als sie zwischen Nur Original Productions und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden oder in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich benannt werden.
§ 2 Vertragsschluss
1. Die Angebote der Nur Original Productions im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Nur Original Productions Waren zu bestellen.
2. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, an das sich der Kunde 10 Tage gebunden hält.
3. Nur Original Productions ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 10 Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der 10-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 3 Fristen, Termine und Verzug
Termine für die Ausführung der Lieferungen sind nicht verbindlich, es sei denn, eine verbindliche Terminvereinbarung ist ausdrücklich schriftlich getroffen worden. Kommt der Kunde mit der Abnahme meiner Lieferungen in Verzug und/oder verletzt er entsprechende Mitwirkungspflichten bei der Abnahme, so ist Nur Original Productions berechtigt, den entstandenen Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu berechnen und dem Kunden aufzuerlegen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
Im Falle des Verzuges der Abnahme und/oder Verletzung sonstiger Mitwirkungspflichten bei der Abnahme, geht die Gefahr eines zufälligen Unterganges und/oder einer zufälligen Verschlechterung der zu liefernden Ware auf den Kunden über.
§ 4 Lieferung, Versandkosten und Gefahrübergang
Die Lieferung von Waren erfolgt nur solange der Vorrat reicht. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager von Nur Original Productions an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
Falls Nur Original Productions ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von Nur Original Productions seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist Nur Original Productions dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.
Die Versandkosten nach Europa betragen zur Zeit pauschal 9,90 Euro. Lieferungen innerhalb Deutschlands erfolgen zu den Beim jeweiligen Produkt angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Wenn der Kunde eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
§ 5 Abnahme, Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
1. Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per Vorkasse oder per Nachnahme. Nur Original Productions behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten abzulehnen.
2. Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich – spätestens innerhalb von 5 Tagen - durch Banküberweisung an Nur Original Productions zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen. Holt der Kunde per Nachnahme gelieferte Warensendungen nicht ab, so ist Nur Original Productions berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten und dem Kunden die Kosten der Versendung zu berechnen. Die Geltendmachung weitergehender Ersatzansprüche wird durch diese Regelung nicht berührt.
3. Befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
4. Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
5. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
§ 6 Preise
1. Maßgeblich für die Preisgestaltung ist die jeweils veröffentlichte Preisliste und die Warenauszeichnung im Onlineshop zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden.
2. Mit der Veröffentlichung einer neuen Preisliste verlieren alle früheren Preisangaben ihre Gültigkeit.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden Eigentum von Nur Original Productions . Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Nur Original Productions durch den Kunden nicht zulässig.
§ 8 Rücktritt
1. Nur Original Productions ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Kunden gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit des Kunden entstanden sind und dieser auf Begehren von Nur Original Productions weder Vorauszahlung leistet noch vor Lieferung eine taugliche Sicherheit erbringt oder wenn über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet oder ein Antrag auf Einleitung eines Insolvenzverfahrens mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wird.
2. Unbeschadet der Schadenersatzansprüche von Nur Original Productions sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
§ 9 Gewährleistung
1. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre.
Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist oder beim Verkauf gebrauchter Sachen wird die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.
2. Ist die Sache mangelhaft, hat der Kunde das Recht, als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Nur Original Productions kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3 BGB verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer zurückgegriffen werden könnte. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht von Nur Original Productions, auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes 1 zu verweigern, bleibt unberührt.
3. Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, hat der Kunde die Ware unverzüglich nach der Ablieferung, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen. Wenn sich ein Mangel zeigt, so hat er uns diesen unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Diese Bestimmungen gelten nicht, wenn der Mangel arglistig verschwiegen wurde. Zur Erhaltung der Rechte des Kunden genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
4. Liefert Nur Original Productions zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, so kann er vom Kunden Rückgewähr der mangelhaften Sache nach Maßgabe der §§ 346 bis 348 BGB verlangen.
5. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Nur Original Productions. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.
§ 10 Haftungsbeschränkung
1. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Nur Original Productions nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Nur Original Productions oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
2. Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.
3. Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Nur Original Productions haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit des Nur Original Productions Shops.
§ 11 Datenschutz
Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung der Ware beauftragen Unternehmen weitergegeben.
§ 12 Transportschäden
1. Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt, die dem Kunden geliefert werden, müssen beim Spediteur/Frachtdienst reklamiert werden. Ihre Annahme ist zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit Nur Original Productions Kontakt per E-Mail oder Post aufzunehmen.
2. Verborgene Transportschäden sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung Nur Original Productions mitzuteilen.
3. Nur Original Productions ist unverzüglich nach der Entdeckung von verborgenen Mängeln zu informieren.
4. Eine Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfristen und eine Einschränkung der gesetzlichen Gewährleistung ist mit dieser Regelung nicht verbunden.
§ 13 Jugendschutz und Altersverifikation
Um den gesetzlichen Jugendschutzbestimmungen Rechung zu tragen, muss jeder Kunde, der Medien mit den Altersfreigaben "FSK 18", "Keine Jugendfreigabe" und nicht durch die FSK geprüften Medien bestellen möchte, vorab anhand des TÜV-geprüften Post-Ident-Verfahrens der Deutschen Post AG seine Volljährigkeit nachweisen. Die aktuell hierfür anfallenden Kosten werden dem Kunden bei der Beantragung mitgeteilt und sind von ihm in der genannten Höhe zu tragen. Die Ware wird dann als "Einschreiben eigenhändig" zugestellt.
Die Durchführung des Postident-Verfahrens oder einer anderen Identitätsüberprüfung ist bei denjenigen Kunden nicht erforderlich, deren Volljährigkeit Mitarbeitern von Nur Original Productions durch persönliche Bekanntschaft bekannt ist.
Indizierte Filme werden von der Nur Original Productions nicht angeboten oder verkauft. Bitte sehen Sie von Anfragen ab.
§ 14 Widerrufsrecht für Fernabsatzverträge und Kosten der Rücksendung
Ist der Kunde Verbraucher, so steht ihm ein Widerrufsrecht zu.
Der Vertragserklärung kann schriftlich ohne Angabe von Gründen in Textform oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von einem Monat widerrufen werden. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt der Widerrufserklärung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung oder der Ware.
Der Widerruf ist zu richten an:
Nur Original Productions
Nils Braselmann
Felsenberg 12
58553 Halver
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gezogene Nutzungen herauszugeben. Können die vom Kunden empfangenen Leistungen von diesem ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden, hat der Kunde insoweit Wertersatz zu leisten. Bei Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Im übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Bestellwert einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Bestellwert zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Das Widerrufsrecht erlischt bei Dienstleistungen vorzeitig, wenn mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen worden ist oder der Kunde diese selbst (z. B. durch download von Software oder Entsiegelung versiegelter bild- und Tonträger) veranlasst hat.
§ 15 Erfüllungsort, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Erfüllungsort ist Halver.
Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Gerichtsstand Halver vereinbart. Nur Original Productions ist auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Besteller seinen Firmensitz im Ausland hat.
§ 16 Salvatorische Klausel
Für den Fall, dass Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise unwirksam sind, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
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